COROX AGBs

1. Geschäftsbeziehung

a) Die Geschäftsbeziehung entsteht auf Grundlage eines beiderseitig unterschriebenen Behandlungshonorarvertrages, (privat versicherte und selbstzahlende Patienten / Kunden) oder Patientenvertrages (gesetzlich versicherte Patienten) sowohl vom Leistungserbringer COROX by Hans Friedl als auch dem Kunden / Patienten, der gleichzeitig die vorliegenden AGB gelesen und akzeptiert hat, d.h. es entsteht kein Vertragsverhältnis zwischen der Versicherung des Kunden / Patienten und dem Leistungserbringer COROX by Hans Friedl.

2. Allgemeine Bestimmungen

a) Die nachfolgenden AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) sind Bestandteil aller niedergeschriebenen Verträge mit COROX by Hans Friedl.

3. Honorare / Preisliste

a) Für unsere Leistungen berechnen wir für privat versicherte Patienten und selbstzahlende Kunden ausschließlich Honorarbeträge auf der Grundlage der GebüTh (Gebührenübersicht für Therapeuten). COROX by Hans Friedl weist hier ausdrücklich darauf hin, dass ein einheitliches Gebührenverzeichnis für physiotherapeutische Leistungen in Deutschland nicht existiert. Ferner informieren wir den Patienten, dass gesonderte Preislisten für privat versicherte Patienten, privat versicherte Patienten mit Beihilfe und selbstzahlende Patienten existieren.

b) Sollten wir von gesetzlich versicherten Patienten keine den Heilmittelrichtlinien entsprechenden Verordnung erhalten, so werden Behandlungen umgehend zu unseren Honorarbeträgen privat in Rechnung gestellt. Für alle Honorarbeträge gilt Punkt 2) Absatz a). Genaueres ist den Preislisten zu entnehmen.

c) Bei Honorarbeträgen für privat versicherte Patienten handelt es sich um steuerfreie Leistungen nach §4 Nr.14 UStG.

d) Patienten werden über unser Honorar mittels Preislisten und Honorarvereinbarungen informiert.

e) Grundsätzlich gewährt COROX by Hans Friedl keine Nachlässe oder Erstattungen auf von der Krankenversicherung nicht erstattete Leistungen.

f) COROX by Hans Friedl behält sich vor, die Preislisten jederzeit zu ändern.

g) Nach Änderung der Preisliste Punkt 2) Absatz f) während einer laufenden Behandlung wird der Satz erst zur nächsten Verordnung erhöht.

4. Behandlungsdauer

a) Die Behandlungsdauer richtet sich, je nach Heilmittel, nach den entsprechenden Rahmenrichtlinien des GKV-Spitzenverbandes und beträgt in der Regel 30 Minuten inkl. Befund und Dokumentation.

5. Verordnungen

a) Eine Verordnung ist für COROX by Hans Friedl grundsätzlich nur gültig, wenn sie den Heilmittelrichtlinien entspricht.

b) Verordnungen werden von COROX by Hans Friedl nur angenommen, wenn sie gültig nach Punkt 3) Absatz a) sind. Falsch ausgestellte oder fehlerhafte Verordnungen werden dem Patienten wieder mitgegeben, damit sie der Arzt ändern kann.

6. Bezahlung

a) Der Kunde / Patient verpflichtet sich innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang den Rechnungsbetrag ohne Abzug auf das in der Rechnung genannte Bankinstitut zu überweisen.

7. Zahlungsverzug

a) Sollte der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 14 Tagen auf dem Konto des TZF gebucht sein, so ist COROX by Hans Friedl berechtigt, Verzugszinsen von 5% über dem gültigen Basiszinssatz zu berechnen (§ 288 BGB).

b) Bei der 2. Mahnung erlaubt sich COROX by Hans Friedl eine Mahngebühr von 5,70 € zu erheben.

8. Terminabsage

a) Vereinbarte Behandlungstermine sind wahrzunehmen. Sollte ein Behandlungstermin nicht wahrgenommen werden können, so ist dieser mindestens 24 Stunden vorher abzusagen. Eine Absage ist per E-Mail, Telefon, per Anrufbeantworter oder persönlich mitzuteilen. Für die Einhaltung dieser Fristen ist der Kunde/-in / Patient/-in verantwortlich. Andernfalls kann COROX by Hans Friedl dem Kunden / Patienten die Kosten für den nicht wahrgenommenen Termin in Rechnung stellen.

9. Terminausfall

a) Der selbstzahlende Kunde / Patient hat den Ausfall eines von ihm versäumten Behandlungstermins zum vereinbarten Ausfallhonorar in Höhe von 27,37 € an COROX by Hans Friedl zu entrichten. Hierfür erhält er eine gesonderte Rechnung.

b) Der privat versicherte Patient hat den Ausfall eines von ihm versäumten Behandlungstermins zum vereinbarten Ausfallhonorar in Höhe von 100% des Honorars an COROX by Hans Friedl zu entrichten. Hierfür erhält er keine gesonderte Rechnung.

10. Behandlung bei Erkrankung

a) Behandlungen bei Patientinnen und Patienten mit akuten, ansteckenden Erkrankungen, die eine Gefahr für die behandelnde Therapeutin bzw. den behandelnden Therapeuten darstellen, sind ausgeschlossen.

11. Verspätungen

a) Sollten sich der Patient / Kunde verspäten, so verkürzt sich die Behandlungszeit entsprechend. Verspätungen von mehr als 15 Minuten gelten als ausgefallener Termin und werden nach Punkt 7) privat in Rechnung gestellt.

12. Rücktrittsrecht Kunde / Patient

a) Sollte der Kunde / Patient mit den Leistungen von COROX by Hans Friedl während der Leistungserbringung nicht zufrieden sein, so kann er vom Behandlungshonorarvertrag/Patientenvertrag zurücktreten, ist im Zuge dessen aber nicht berechtigt, die bereits erbrachte Leistung in seiner Abrechnung zu verhandeln. Dies bedeutet, die bereits erfolgten Leistungen sind in vollem Umfang zu zahlen. Die Berücksichtigung der Punkte 4) und 6) finden in diesem Zusammenhang ebenfalls ihre Anwendung. Der Rücktritt vom Behandlungshonorarvertrag/Patientenvertrag ist ausschließlich in schriftlicher Form an COROX by Hans Friedl zu richten und muss spätestens 48 Stunden vor dem nächsten Termin in der Praxis vorliegen.

13. Rücktrittsrecht Praxis

a) COROX by Hans Friedl ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde / Patient sich entgegen der vorliegenden AGB`s verhält. So sind die bereits erfolgten Leistungen unmittelbar nach Rechnungserhalt zu zahlen. Schäden, die durch die Nichterfüllung des Vertrages seitens des Kunden / Patienten entstehen, werden ebenfalls in Rechnung gestellt.

b) COROX by Hans Friedl ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde / Patient mehr als zwei Mal unangekündigt nicht zu vereinbarten Terminen erscheint.

14. Leistungserbringung

a) COROX by Hans Friedl verpflichtet sich, die vereinbarten Termine unter zumutbaren Abweichungen einzuhalten. Eine Änderung der vereinbarten Termine ist jedoch nicht ausgeschlossen.

15. Schadenersatzanspruch

a) Der Kunde / Patient hat in Bezug auf Punkt 11) keinen Anspruch auf Schadensersatz.

16. Haftungsausschluss

a) COROX by Hans Friedl sowie Hans Friedl haftet nicht für Schäden an Privateigentum von Vertragspartnern, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder mutwillig herbeigeführt. Ebenfalls ist die Haftung durch Diebstahl oder ähnliches ausgeschlossen. Ebenso schließt COROX by Hans Friedl jegliche Haftung für Schäden am Kunden / Patienten aus, die wegen Nichtbeachtung der AGB`s oder durch Fehlverhalten / Fahrlässigkeit der Kunden / Patienten entstehen.

17. Ausführungsort

a) Ausführungsort des Vertrages ist immer der Praxissitz oder der Sitz eines firmierenden Vertragspartners; im Weiteren ggf. der Ort des Hausbesuches.

18. Zusatzkosten

a) Zusatzkosten fallen an, wenn der Kunde / Patient einen Hausbesuch anfordert. Die Kosten richten sich nach der Entfernung und der vertraglichen Vereinbarung.

b) Zusatzkosten fallen an, wenn der Kunde / Patient Leistungen anfordert, die ggf. nicht verschrieben wurden. Diese werden separat und zu den vereinbarten, vertraglichen Bedingungen für selbstzahlende Patienten gesondert in Rechnung gestellt.

19. Vertragsbedingungen

a) Grundsätzlich gelten die zwischen COROX by Hans Friedl und dem Vertragspartner geschlossenen Vereinbarungen. Eine Vertragsänderung kann nur in schriftlicher Form vorgenommen werden und muss von beiden Vertragsparteien unterzeichnet sein.

20. Datenschutz

a) Jede Kundin/Patientin bzw. jeder Kunde/Patient akzeptiert bei seiner ersten Anwendung die geltenden Datenschutzbedingungen. Die Bedingungen können jederzeit an der Rezeption eingesehen werden.

21. Salvatorische Klausel

a) Sollte eine Klausel dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt. Sollte den AGB`s innerhalb von 14 Tagen nicht widersprochen werden, so sind diese nach bundesdeutschem Recht gültig.

22. Schlussbestimmung

a) Aussagen, die vom Inhaber oder Mitarbeitern von COROX by Hans Friedl getätigt werden, beruhen immer auf dem jeweiligen Kenntnisstand. Da es zu einigen Themen unterschiedliche Lehrmeinungen gibt, können wir nicht in jeder Hinsicht gewährleisten, die aktuellste (oder aktuell als beste anerkannte) Aussage getroffen (bzw. Therapie angewendet) zu haben.